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Pfeifenstudio Mühlhausen GmbH & Co. KG
Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Internetgeschäft
1. Allgemeines:
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen in Bezug auf unser Internetgeschäft. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Die Pfeifenstudio Mühlhausen GmbH & Co. KG ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Haftungsausschluss:
Die Pfeifenstudio Mühlhausen GmbH & Co. KG haftet nicht für mögliche aus dem Konsum von Zigarren, Tabakwaren, Pfeifen und sonstigen artverwandten Rauchartikeln herrührenden gesundheitlichen Schäden - weder direkt während des Konsums noch irgendwann später. Der Käufer der Waren erkennt mögliche gesundheitliche Risiken als von ihm selbst zu vertreten an, wenn er die Ware bestellt. Die Pfeifenstudio Mühlhausen GmbH & Co. KG tritt als Zwischenverkäufer auf und unterliegt keiner Herstellerhaftung.
3. Angebot:
Unsere Angebote sind freibleibend. Die Preise beziehen sich auf die jeweils im Internet abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör oder Dekoration. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Das ausgestellte Bild ist bei Einzelpfeifen das Originalfoto, mit Originalmaserung und Farbe, bei Serienpfeifen nur ein Beispielfoto für Form und Finish. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Käufer verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Versand von Feuerzeugen, Feuerzeug Gas und Feuerzeug Benzin innerhalb Deutschlands erfolgt als Gefahrgut. Feuerzeug Gas und Feuerzeug Benzin können aus versandtechnischen Gründen nur innerhalb Deutschlands verschickt werden. Werden Feuerzeuge in das Ausland geliefert, sind diese unbetankt.
4. Preise:
Die fakturierten Preise enthalten die deutsche Tabaksteuer und die jeweils gültige Umsatzsteuer bzw. Mehrwertsteuer, derzeit in Höhe von 19 %. Preisänderungen, besonders durch Tabaksteuererhöhungen, sind vorbehalten. Bei Tabakwaren können bei einer Preiserhöhung auch bereits getätigte Bestellungen nur zum Banderolenpreis ausgeführt werden. Bei großen Differenzen werden wir Sie informieren. Falls Sie den neuen Preis nicht akzeptieren, können Sie selbstverständlich vom Kauf zurücktreten. Eventuell anfallende Kosten für Zölle und Steuern im Empfängerland gehen zu Lasten des Käufers.
5. Lieferung und Zahlung:
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Pfeifenstudio Mühlhausen GmbH & Co. KG sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Die derzeit gültigen Versandkosten sind in der Versand- kostentabelle angegeben. Lieferungen werden gegen Vorkasse, Pay Pal oder iclear Treuhandservice ausgeführt. Lieferungen innerhalb Deutschlands per Nachnahme sind ab einen Bestellwert von 30 EUR möglich. Die Nachnahmegebühr beträgt 8,00 EUR. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzu- nehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.
Durch die PayPal-Nutzungsbedingungen dürfen wir für alle Tabakprodukte (Zigarren, Zigaretten, Pfeifentabake, usw.) die Zahlungsart PayPal nicht anbieten. Zigaretten, Feinschnitt und Filtercigarillos sind nur gegen Vorkasse/Überweisung oder iclear Treuhandservice lieferbar.
Aufgrund von Steuerbestimmungen werden Zigaretten und Zigarettentabak nur innerhalb Deutschlands geliefert.
Inselversand
Der Versand auf Inseln innerhalb Deutschlands wird zusätzlich mit 9.50 EUR in Rechnung gestellt.
Insel Zuschläge für Großbritannien, Dänemark, Schweden, Niederlande, Frankreich, Griechenland, Estland, Kroatien, betragen 13.00 EUR.
Finnland und Italien 20.00 EUR
Spanien (Balearen) Portugal (Azoren, Madeira) 35,00 EUR
Zahlungen erfolgen nur auf das Konto Pfeifenstudio Mühlhausen GmbH & Co. KG :
Bankverbindung:
Bank : Commerzbank AG
BLZ : 250 800 20
Kto : 01 33 23 8711
IBAN : DE 23 25080020 0133238711
SWIFT: DRES DE FF 250
Der Versand erfolgt ausschließlich versichert mit DPD. Eine Lieferung an eine Packstation ist dadurch nicht möglich.
6. Lieferzeiten:
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 2-3 Tagen nach Geldeingang zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 1 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter der Pfeifenstudio Mühlhausen GmbH & Co. KG vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
7. Widerrufsbelehrung:
7.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Pfeifenstudio Mühlhausen GmbH & Co.KG
Lister Meile 31
30161 Hannover
Tel: +49 (0)511 311611
Fax:+49 (0)511 3885776
Email:service(at)pfeifenstudio-muehlhausen.com
7.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
8. Gefahrübergang:
Die Ware wird als versicherte Sendung verschickt. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Ware auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
9. Gewährleistung:
Die Pfeifenstudio Mühlhausen GmbH & Co. KG gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist. Bei Reklamationen sollte das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel sollte zusammen mit einer Kopie der Rechnung eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß oder Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert oder vermischt. Die Pfeifenstudio Mühlhausen GmbH & Co. KG hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung.
10. Jugendschutz:
Ein Kunde, der Waren bei Pfeifenstudio Mühlhausen GmbH & Co. KG bestellt ist volljährig und bestätigt dies mit dem Absenden und Bezahlen der Bestellung.
11. Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Pfeifenstudio Mühlhausen GmbH & Co. KG.
12. Datenspeicherung:
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Für statistische Zwecke verwenden wir Google Analytics. Eine weitergehende Verarbeitung Ihrer Daten wird nicht vorgenommen.
13. Sonstige Vereinbarungen:
Erfolgt die Lieferung in Länder oder Staaten, die hinsichtlich der gelieferten Waren eine strengere rechtliche Behandlung als in Deutschland vorsehen, so entbindet der Käufer sowohl den Hersteller als auch die Pfeifenstudio Mühlhausen GmbH & Co. KG von jedweder Haftung. Dies gilt insbesondere bei Lieferung in Länder, deren Importbestimmungen besondere Auflagen oder Regelungen vorsehen. Eine Lieferung erfolgt in diesem Fall in der alleinigen Verantwortung des Käufers. Sonstige heute nicht bekannte Regelungen eines Landes, aus dem ein Käufer als Importeur auftritt (privat oder geschäftlich), sind ausschließlich vom Käufer zu vertreten. Hersteller von gelieferten Produkten einerseits als auch die Pfeifenstudio Mühlhausen GmbH & Co. KG als Wiederverkäufer werden generell vom Käufer der Ware von der Pflicht der Kenntnis und Einhaltung von Importbestimmungen des Lieferlandes entbunden. Entsprechende spätere Ansprüche des Käufers oder Landes bzw. Staates, in das die Lieferung erfolgt, werden ausgeschlossen.
14. Copyright:
Alle Rechte an den von Pfeifenstudio Mühlhausen GmbH & Co. KG erstellten Fotografien, Scans, Logos, Texten und Abbildungen liegen ausschließlich bei der Pfeifenstudio Mühlhausen GmbH & Co. KG. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist nur nach schriftlicher Genehmigung zulässig.
15. Gerichtsstand und Erfüllungsort:
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Käufer Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Sollten einzelne Bestimmungen des geschlossenen Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
16. Firmenanschrift:
Pfeifenstudio Mühlhausen GmbH & Co. KG, Lister Meile 31, 30161 Hannover, Telefon 0511/311611, Fax 0511/3885776, email service(at)pfeifenstudio-muehlhausen.com,
Gerischtsstand und Sitz der Gesellschaft ist Hannover, HRA 200357. Geschäftsführung: Komplementärin Mühlhausen Verwaltungs GmbH. Hannover HRB 200939, Geschäftsführer: Rainer Balfanz, Ust.-ID-Nr.:DE 11 566 737 0
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